„Nach der WM ist vor dem ?“

Das Spektakel ist vorbei. Der Tross ist weiter gezogen. Die Fifa hat die exterritorialen Gebiete, die sie „Fifa WM 2006-Stadien nannte“, aufgegeben. Deutschland hat überzeugt: als fahnenschwenkende Partynation sowie fußballerisch – was doch viele überrascht haben dürfte. Übermannt von dieser verzweifelt herbeigesehnten Überraschtheit, von diesem so sehr erwünschten Ausnahmezustand fielen sich wildfremde Menschen um die Hälse, bei hochsommerlichen Temperaturen flossen Kaltgetränke, alkoholhaltig und -frei in wildem Durcheinander, in Strömen.

Die gesamte Öffentlichkeit – und mit ihr Wirtschaft und Politik – hatte sich an den WM-Zug geklammert, um auf diesem Wege ein Gefühl von Aufregung, Bewegung, Dynamik oder einfach nur ein bisschen Fahrtwind zu erhaschen bzw. um in seinem Windschatten allerhand politische Entscheidungen durchzudrücken, die nicht viel öffentliches Interesse vertragen. Auch die Aufwärmphase vor dem Turnier hatten die Politik bestimmt geprägt: Hoffnung sollten wir alle aus dem nun kurz bevorstehenden Großereignis ziehen: Zehntausende Arbeitslose sollten auf neue Jobs, Unternehmen auf rasante Umsatzsteigerungen, Geldanleger auf Gewinne aus WM-Finanzprodukten, das Bruttoinlandsprodukt auf ein halbprozentiges Wachstum, die Umwelt auf ein klimaneutrales Turnier und die ganze Nation auf einen Entwicklungsschub hoffen. Ein Befreiungsschlag sollte durchs Land gehen und die gedrückte Stimmung vertreiben, die auf ihm lastete. Und damit dieser auch gelingen möge, wurde in nahezu allen Bereichen des Lebens und nicht selten auch überaus krampfhaft ein Fußballbezug hergestellt und auf Fußballterminologie zurückgegriffen.

Nun gähnt vor der Nation ein tiefes Emotionsloch. Gewiss, die fußballerische Freude über das gute Abschneiden der Klinsmänner wird noch einige Zeit anhalten. Aber diese Weltmeisterschaft war mehr als ein Kräftemessen auf dem Rasen. Sie gab den Menschen ein Ziel. Es schien, als hatte sich das Land mit Haut und Haaren diesem Event verschrieben und versucht, nicht nur eine WM aus-, sondern sich selbst an ihr aufzurichten. Dies gelang – zumindest auf Zeit. Deutschland einig Jubelland – weil der deutsche Alltag ansonsten wenig Anlass bietet, sich in den Armen zu liegen; es fehlt die Vision, die die Menschen zusammenbringt. Die Grills können nun auskühlen, wir auch? Wie haben die Deutschen eigentlich das Ende „ihrer“ letzten Weltmeisterschaft im Sommer 1974 überlebt?

Ein Blick in die Fußballgeschichtsbücher schafft Klarheit. Einer der interessantesten Unterschiede zwischen 1974 und 2006 betrifft die politische und gesellschaftliche Relevanz der Turniere. „Ebenso unterkühlt wie die Fangemeinde nahmen die Volksvertreter den Titelgewinn als pure Selbstverständlichkeit hin“, so beschreiben Ludger Schulze und Thomas Kistner in ihrem Buch Die Spielmacher die Stimmung während und nach der WM 1974. Helmut Schmidt, wenige Monate zuvor ins Kanzleramt befördert, war nicht nur ein ausdrücklicher Nicht-Fußballfan; ganz offensichtlich erschien ihm auch die schon damals nicht unerhebliche Wärme der Scheinwerfer als nicht wichtig genug, um über den eigenen Schatten zu springen und sich in den Fußballtaumel zu begeben. Die Begeisterung war aber auch insgesamt nicht so groß. Das 74er-Turnier ging als ein über weite Strecken emotionsarmes in die Geschichte ein und nahm erst an Fahrt auf, als die deutsche Mannschaft dies auch tat. In Karl-Heinz Hubas Fußball-Weltgeschichte wird die damalige Stimmung wie folgt beschrieben: „Es war eine Weltmeisterschaft, die vom Millionen-Publikum am Anfang nur aus großer Distanz genossen wurde. Keineswegs ‚wie ein Mann‘ standen die Bundesdeutschen hinter ihrem Team, und der Jubel für ihre eigene und die anderen Mannschaften hielt sich in Grenzen.“

Mit Sicherheit waren die noch sehr frischen Erinnerungen an das Attentat auf die israelische Mannschaft während der Olympischen Spiele von 1972 in München ein Grund für den gedämpften Enthusiasmus. Entscheidender waren jedoch die gesamtgesellschaftlichen Umstände, in denen das Turnier stattfand. Zwar war auch 1974 die wirtschaftliche Lage in Deutschland nicht gerade berauschend. Die Weltwirtschaft befand sich nach der Ölkrise von 1973 in einer Rezession, und das deutsche „Vollbeschäftigungs-Paradies“ sah sich erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg mit dem Phänomen wachsender Arbeitslosigkeit konfrontiert (von 1973 bis 1975 vervierfachte sich die Zahl der Arbeitslosen in der Bundesrepublik von 273.000 auf über 1 Mio.; die Quote stieg von 1,2 auf 4,7 Prozent). Dennoch galt die Weltmeisterschaft nicht als Katalysator für gesellschaftliche und wirtschaftliche Problemlösungen. Die Krisenerfahrung war zwar für viele Menschen einschneidend, führte aber aufgrund der noch deutlich stärkeren Relevanz von Politik, politischen Programmen und wirtschaftlichen wie gesellschaftlichen Visionen nicht zu einer so perspektivlosen Stimmung, wie sie heute vorherrscht. Während die WM 2006 als Lokomotive für den gesamtgesellschaftlichen Aufschwung herbeigesehnt und ihre Rolle dementsprechend überhöht wurde, galt die WM 1974 den Menschen bestenfalls als angenehme Abwechslung in einem regnerischen Sommer.

Auch die Politik war damals noch wesentlich visionärer und mit weitaus mehr Tiefgang und Orientierungskraft ausgestattet, als man dies heute behaupten kann. Politiker vertrauten noch stärker darauf, die Menschen über politische Weichenstellungen und Konzepte erreichen zu können. Man musste sich dazu nicht als Fußballfan verkleiden. Oder, wie Ludger Schulze und Thomas Kistner es plastisch auf den Punkt bringen: „Deutschland benötigte in jenen Jahren keinen Fußballtriumph, um sich selbst zu finden, die Industrienation gehörte zu den Lokomotiven der Weltökonomie.“
Die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 wurde hingegen als ein Ereignis angegangen, über das wir „zu uns selbst finden“, uns an den eigenen Haaren aus dem Sumpf ziehen und neu erfinden sollten. Kampagnen wie „Land der Ideen“, „Du bist Deutschland!“ sowie zahlreiche weitere staatliche Initiativen – fast jedes Ministerium hatte seine eigene WM-Kampagne – sollten der Gesellschaft Zuversicht, Sinn, Orientierung und Optimismus zurückgeben, die sie im Alltag und aus der ihr prognostizierten Zukunft nicht zu ziehen imstande ist. Man fühlte sich wie in einem gottverlassenen mittelalterlichen Dorf, das sich wochenlang herausputzt und eine grundlegende Verbesserung seiner Situation erhofft, nur, weil der König einen kurzen Abstecher dorthin macht. Deutschland putzte sich heraus, denn „König Fußball“ ist zu Gast. Wie stünde es um unsere Zukunft, wenn sich die FIFA dazu entschieden hätte, die WM 2006 nach Südafrika zu vergeben? Und: Gibt es eigentlich Perspektiven für die Zeit „danach“, oder sollen wir ab sofort in Erinnerungen schwelgen?

Ganz grundlegend stellt sich auch die Frage, ob ein Großereignis wie eine Fußball-Weltmeisterschaft überhaupt die politische wie wirtschaftliche Situation eines Landes nachhaltig verbessern kann? Einige Zahlen und Fakten deuten zunächst darauf hin. So konnte sich Südkorea im Zuge der gemeinschaftlich mit Japan ausgerichteten Weltmeisterschaft von 2002 über direkte wirtschaftliche Wachstumseffekte von mehr als 3,4 Mrd. Euro freuen. Für Deutschland wurden Effekte in einer ähnlichen Größenordnung erwartet. Der Unterschied zwischen beiden Ländern ist jedoch, dass Südkorea insgesamt ein sich äußerst dynamisch entwickelndes Land ist und auch in den Jahren vor und nach dem Turnier Wirtschaftswachstumsraten zwischen 3 und 4,5 Prozent realisieren konnte – Zahlen, von denen Deutschland lange zu träumen aufgehört hat. Während also die WM 2002 der ohnehin dynamischen südkoreanischen Wirtschaft lediglich zusätzliche Impulse bescherte, erhofften sich deutsche Politiker, dass der Aufschwung durch die WM 2006 überhaupt erst richtig in Gang kommen möge – eine Hoffnung, für die es wenig Anlass gab und gibt.

Auch der WM-Sieg 1974 löste keinen Klimawechsel aus. Selbst die Begeisterung über den neuerlichen WM-Erfolg von 1990 war flankiert von weitaus größeren politischen Veränderungen: Die Wiedervereinigung war in trockenen Tüchern und mobilisierte nicht nur bei Franz Beckenbauer, der auf Jahre fußballdeutsche Unbesiegbarkeit voraussagte, (sport-)patriotischen Größenwahn. Sogar das viel zitierte „Wunder von Bern“ von 1954 liefert keinen Grund zur Hoffnung auf eine Neuauflage im Jahr 2006. In der Tat hatte der überraschende Sieg der deutschen Mannschaft gegen Ungarn eine hohe gesellschaftliche Bedeutung. Die Gründe hierfür lagen aber erneut „neben dem Platz“: Neun Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges konnte die noch junge Bundesrepublik durch den Sieg im Finale von Bern erstmals auf internationaler Bühne positive Schlagzeilen liefern. Zudem fiel diese sportliche Sensation in die Zeit des „Wirtschaftswunders“, in der sich die deutsche Gesellschaft nach Jahren der Armut dynamisch entwickelte, die Menschen wieder mit Optimismus in die Zukunft schauten und die Hoffnung auf Verbesserungen durchaus berechtigt war. In diesem Klima wurden Fritz Walter & Co. – ohne das Zutun der Politik, die in Bern überhaupt nicht vertreten war – tatsächlich zu Symbolen des Aufbruchs; ausgelöst haben sie ihn hingegen nicht. Auch Klinsmann & Co. wird dies nicht gelingen.

Die Überfrachtung der Weltmeisterschaft mit Hoffnungen und Erwartungen (und Reglementierungen), die nichts mit Fußball zu tun haben, sorgte für viel Unmut unter Fußballfans. Sie ist zutiefst problematisch: einerseits für die Gesellschaft, die an ein Event überzogene und unerfüllbare Erwartungen knüpft und im Anschluss ohne Perspektiven dasteht; andererseits aber auch für den Fußball, der mit immer mehr sozialen Aufgaben überhäuft wird und aufhört, einfach nur Fußball zu sein. Fußballer müssen heute stromlinienförmige Aushängeschilder und Botschafter sein. Geradezu erfrischend wirkt da die Erinnerung an 1974, als man sich mit Paul Breitner einen Ex-Maoisten im Nationaltrikot leistete. Eine derartige Ansammlung genialer Freaks, wie sie die Weltmeisterelf von ’74 darstellte, wäre im heutigen staatstragenden Fußball undenkbar. Dabei war es nicht so, dass sich Fußballfunktionäre gegen diese ungesunde Aufwertung zu Wehr setzen würden, im Gegenteil, sie sonnten sich in der Aufmerksamkeit, die ihnen zuteil wurde. Für all diejenigen, denen sowohl gesellschaftlicher Fortschritt als auch der Fußball am Herzen liegt, ist die Lage vertrackt: Denn damit die Gesellschaft wirklich vorankommt, muss sie aufhören, in unterhaltsamen Nebensächlichkeiten wie Fußball – man möge mir verzeihen – ein Substitut für wirkliche Veränderungen und Visionen zu sehen. Mein Vorschlag für eine Losung lautet: „Köpft König Fußball!“
Erschienen in Der tödliche Pass, Juli 2006

Londoner Lehren

In der Debatte über die Anschläge von London kommt alles auf den Tisch – bis auf die Ursachen des Terrors.

Nach den Bombenanschlägen war die Verwirrung groß. Weniger bei den Londonern selbst, denn die behielten mehrheitlich einen kühlen Kopf, trotzten den Widrigkeiten und setzten ihren Weg durch die City fort, so gut es eben ging. Verwirrt waren die Reaktionen auf der politischen Bühne. Während die einen die Fortsetzung des globalen Anti-Terror-Krieges forderten, machten andere eben diesen für die jüngsten Terroranschläge verantwortlich. Wieder andere deuteten die Tatsache, dass die Londoner Attentäter in England aufwuchsen, als Indiz dafür, dass „das Böse“ in uns und unter uns sei und wir uns unsere Offenheit im Umgang mit Minderheiten sowie unsere gewohnten Freiheiten nicht länger leisten könnten. All diese verschiedenen Deutungen haben eines gemeinsam: sie gehen den eigentlichen Kernfragen aus dem Weg und mystifizieren die wirklichen Wurzeln des Terrorismus.

 

Die Bomben von London – eine Quittung für den Irakkrieg?
Viele Gegner des Irakkriegs behaupten, die Anschläge seien eine Reaktion auf die Besatzungspolitik, und machten Tony Blair für die Bomben verantwortlich. Die Logik ist denkbar einfach, ist doch gerade Großbritannien der engste Verbündete der USA im Kampf gegen den Terror. Diese Argumentation erfreut sich großer Verbreitung, nicht nur in den Überbleibseln der radikalen Linken, sondern auch in der Mitte und am rechten Rand des politischen Spektrums. So erhob die rechtspopulistische British National Party nach den Anschlägen in einem Flugblatt zwei Forderungen: zum einen den sofortigen Abzug britischer Truppen aus dem Irak, und zum anderen eine Verschärfung der britischen Einwanderungspolitik.

Tatsächlich sind die Motive der vier Attentäter aus Leeds, die sich am Morgen des 7. Juli mit mehr als 50 Menschen in die Luft sprengten, bis zum heutigen Tage unbekannt. Doch selbst wenn sie behauptet hätten, ihre Anschläge stünden in Zusammenhang mit dem Irakkrieg: bedeutet dies, dass wir uns dieser Ansicht anzuschließen haben? Diejenigen, die eine direkte Verbindung zum Irakkrieg sehen, versuchen, die Anschläge in politische Kategorien der Vergangenheit einzuordnen. Sie interpretieren sie als „antiimperialistische“ Taten und als folgerichtige Begleiterscheinung des irakischen Widerstandes gegen die westliche Besatzung. Absurderweise wird den Attentätern so eine inhaltliche Legitimation verliehen, die ihnen nicht gebührt, die sie auch nicht für sich reklamierten. Übersehen wird dabei nämlich, dass nicht einmal der so genannte „Widerstand“ im Irak als progressiv oder politisch, geschweige denn als antiimperialistisch bezeichnet werden kann.Mit seinen Anschlägen sowohl gegen Militärs und Zivilisten als auch gegen die irakische zivile Infrastruktur – z.B. gegen Wasser- und Elektrizitätswerke – richtet er sich im selben Maße gegen Iraker wie gegen westliche Soldaten.

Wenn es irgendeine inhaltliche Parallele zwischen den beinahe tagtäglichen Anschlägen von Bagdad und denen von London gibt, dann ist es der menschenverachtende Nihilismus, der sie befeuert. Weder werden sie im Namen bestimmter Organisationen ausgeführt, noch werden konkrete politische Forderungen oder Ziele behauptet, noch bemüht man sich um Rückhalt und Sympathie in der jeweiligen lokalen Bevölkerung. Diese moderne Variante des Terrorismus hat wenig mit dem politischen Terrorismus der Vergangenheit gemein, der sich auf gesellschaftliche Interessengruppen bezog, konkrete Forderungen stellte und den Terror als Mittel zum Zweck einsetzte. Demzufolge ist der heutige Terrorismus auch nicht eine politische Antwort auf politisches Handeln, auch nicht auf den Irakkrieg.

Dass dies dennoch von Befürwortern wie Gegnern des Krieges behauptet wird, zeigt, dass die neue Qualität des Terrors sowie seine Ursachen nicht verstanden werden. Paradoxerweise spielen diejenigen, die die Anschläge mit dem Irakkrieg in Verbindung setzen, den Terroristen in die Hände. Indem sie die Anschläge als zumindest rational nachvollziehbare Rache darstellen, suggerieren sie, dahinter stünde ein System, und mobilisieren so zusätzliche Ängste in der Bevölkerung in der Hoffnung, dadurch ihrer eigenen politischen Position Nachdruck zu verleihen. Angst ist jedoch keine Basis für eine demokratische und freiheitliche Politik, im Gegenteil: sie ist leicht manipulierbar und öffnet einer autoritären Politik der Beschneidung von Rechten und Freiheiten, maskiert als Sicherheitspolitik und Terrorverhütung, Tür und Tor.Zudem ist die Argumentation chauvinistisch, denn sie basiert auf der Annahme, durch den Irakkrieg seien zahlreiche islamistische Psychopathen und Bombenleger erst in den Westen geschwemmt worden, die andernfalls zu Hause geblieben wären.

Es gibt sehr viele gute Argumente gegen den Irakkrieg. Ihn aber deswegen abzulehnen, weil vier Verrückte ihn zum Anlass nahmen, in London Anschläge zu verüben, reduziert Kriegsgegnerschaft auf eine selbstbezogene und zynische „Ohne mich“-Haltung, ganz so, als sei Krieg nur dann abzulehnen, wenn er in den eigenen Reihen Opfer fordere. Dass somit, wenn auch vielleicht ungewollt, Selbstmordattentäter zu Märtyrern stilisiert werden, deren Motivation zwar verständlich sei, wenngleich ihre Mittel abgelehnt werden, verhöhnt all jene, die den Irakkrieg aus Gründen der internationalen Solidarität, des Völkerrechts und der Menschlichkeit politisch bekämpften.

Al Qaida – Import aus Arabien oder westlicher „Brand“?
Die gängigen Argumente von Kriegsbefürwortern und -gegnern basieren gleichermaßen auf der Annahme, der Terrorismus sei ein Problem, das seine Wurzeln in der Rückständigkeit sowie in der religiösen autoritären Ordnung der arabischen und islamischen Welt habe. Seit den Anschlägen vom 11. September galten die angeblich das „Terrornetzwerk“ Al Qaida unterstützenden so genannten „Schurkenstaaten“ wie Afghanistan, Iran, Irak oder Syrien als Quellen und Reservoirs des Terrorismus, deren islamistischen Sumpf man trocken legen müsse, um das Problem zu lösen. Die Anschläge von London offenbarten jedoch – wie übrigens auch die Anschläge von New York, Washington und Madrid –, dass der moderne Terrorismus sehr viel westlicher ist, als gemeinhin angenommen wird. Die Bombenleger von London stammten nicht aus den staubigen Slums von Kairo oder Ramallah, sondern allesamt aus Großbritannien. Überraschend ist dies nicht, vielmehr entsprachen die vier, was ihre Sozialisation und ihre Bildung betrifft, durchaus dem Al Qaida-Standard: gut gebildete, weltgewandte, zumeist studierte, aus der wohlhabenden Mittelschicht stammende junge Männer, die, wenn nicht im Westen aufgewachsen, so doch zumindest viele Jahre dort gelebt hatten. Nicht von ungefähr bezeichnet der US-amerikanische Terrorismusforscher Prof. Marc Sageman Al Qaida-Mitglieder als „global citizens“. Sageman fand heraus, dass mehr als 70 Prozent der von ihm untersuchten 382 Al Qaida-Mitglieder nicht in islamischen Ländern, sondern im Westen radikalisiert wurden. Sie waren Mitglieder der jeweiligen nationalen Elite, die zum Studium nach England, Deutschland oder Frankreich gingen. „Es wäre zwar irgendwie beruhigend zu glauben, diese Jungs seien ganz anders als wir“, sagt Sageman, „aber das ist leider nicht der Fall.“ (1)

Tatsächlich haben die Selbstmordattentäter, die im Namen von Al Qaida handeln, mehr mit Menschen im Westen gemein als mit verarmten arabischen Slumbewohnern oder den afghanischen Taliban. Dies gilt auch für Al Qaida-Gründer Osama bin Laden. Ende der 90er-Jahre brachte er die ihn beherbergenden afghanischen Taliban, denen Medien und dergleichen als Teufelszeug galten, mit seinem Streben nach globaler Medienpräsenz und seinen guten Kontakten zu CNN gegen sich auf. Der westliche Charakterzug des globalen Terrorismus wurde bislang entweder verkannt oder bewusst ausgeblendet, und zwar aus mehreren Gründen. Er entlarvt den Anti-Terror-Krieg in Afghanistan und im Irak als ein hilf- und nutzloses Manöver kopfloser westlicher Eliten, die sich auf die Jagd nach eigenhändig geschaffenen Feindbildern begeben.

Aber noch eine andere Frage steht im Raum: Welche Gründe sind dafür verantwortlich, dass Einwanderer und muslimische Elite-Studenten sich im Westen zu nihilistischen Zeitbomben entwickeln? Dies allein mit dem Treiben radikaler muslimischer Geistlicher in Hamburg, Paris oder London zu erklären, hilft nicht weiter. Schließlich leben fanatische Mullahs seit Jahrzehnten im Westen, und in der Vergangenheit wurden sie gerade von jungen Einwanderern, die ihren Heimatländern den Rücken kehrten, um ihr Glück in Europa zu finden, gemieden. Dass sich heute mehr und mehr junge Muslime im Westen zu radikalen Moscheen und fundamentalistischen Gruppierungen hingezogen fühlen, deutet auf ein tiefer liegendes Problem in unserer Gesellschaft hin. Diese Entwicklung ist auch nicht auf eine Radikalisierung in weit entfernten Ländern zurückzuführen, denn gerade vor ihr flüchteten viele Menschen in der Vergangenheit in den Westen.

Die Radikalisierung junger Muslime im Westen ist das Ergebnis des Scheiterns hiesiger sozialer Institutionen und Formationen, denen es immer weniger gelingt, die Gesellschaft zu kohärieren und Einwanderern eine sinnvolle Perspektive anzubieten. Das Gefühl der Isolation und der Atomisierung ist kein Problem, mit dem lediglich Einwanderer zu kämpfen haben. Wir alle spüren diese Veränderungen, echauffieren uns über Teilnahmslosigkeit und Achtlosigkeit, ärgern uns über Passivität und Desillusionierung und wenden uns gegen das wachsende Misstrauen vieler unserer Mitmenschen. Innerhalb gesellschaftlicher Minderheiten, die sich fremd und nicht akzeptiert fühlen und zudem traditionell mit besonderer Skepsis konfrontiert sind, wird diese Atomisierung der Gesellschaft und das Misstrauen noch stärker, und vor allem, als noch feindseliger wahrgenommen. Ist es nicht vorstellbar, dass der moderne Terrorismus letztlich eine Folgeerscheinung derselben korrosiven gesellschaftlichen Trends ist, unter denen auch wir zu leiden haben?

Vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass die öffentliche Obsession mit der „Organisation“ Al Qaida ebenfalls eine Scheindebatte ist. Wenn die Erosion westlicher Gesellschaften die Grundlage für das Entstehen abgekapselter, hasserfüllter und weltentrückter Grüppchen bereitet, bedarf es keines mächtigen Terrornetzwerkes, um Angst und Schrecken zu verbreiten. Ob Al Qaida in der allgemein angenommenen Form überhaupt noch existiert oder nicht, wird bedeutungslos, wenn man den Terrorismus als westliches Problem begreift. Der Name „Al Qaida“ ist in den letzten vier Jahren zu einem Gütesiegel geworden, das von all jenen verwendet wird, die ihren Hass auf die westliche Welt öffentlich beweisen wollen. Dass sich in der Regel wenige Tage nach einem Anschlag ein angeblicher Al Qaida-Vertreter per Bekennervideo zu Wort meldet, verwundert nicht: er reklamiert Taten für sich, die ihm die Welt ohnehin zuschreibt; sie wartet förmlich darauf.

Die ängstliche Gesellschaft als dankbares Terrorziel
Nicht nur das Entstehen terroristischer Zellen deutet also auf fundamentale Fehlentwicklungen innerhalb der westlichen Gesellschaften hin. Auch die Art und Weise, wie auf terroristische Anschläge reagiert wird, trägt entscheidend zu ihrem „Erfolg“ bei. In den Tagen nach den Anschlägen von London wurde dies sehr deutlich. Unmittelbar nach den Detonationen wurde noch über die Ruhe und die Besonnenheit berichtet, die die Menschen in der City an den Tag legten. Sätze wie „Es muss weitergehen“ und „Wenn wir nicht normal weiterleben, haben die Terroristen gewonnen“ wurden zitiert. Mick Hume, Chefredakteur von Sp!ked, schrieb tags darauf in Anspielung auf den noch am Mittwoch zuvor in London gefeierten Zuschlag für die Olympischen Spiele 2012 in der Times: „Viele waren am Mittwoch stolz auf London; richtig stolz war ich hingegen am Donnerstag. Auf den Straßen gab es trotz aller Konfusion keine Panik, trotz Chaos keine Verzweiflung.“ (2)

In den Tagen darauf änderten sich jedoch sowohl die Berichterstattung als auch das Klima in der Stadt. Zum einen wurde die Tatsache, dass die Attentäter aus Großbritannien stammten, zu einem gefundenen Fressen für Medien und Politiker, die fortan Vorsicht und Misstrauen predigten, so, als sei jeder mürrische Nachbar und jeder U-Bahn-Benutzer mit einem Rucksack ein potenzieller Attentäter. Die spontane Hilfsbereitschaft und Solidarität, die noch am 7. Juli die Stimmung prägten, wurden binnen kurzer Zeit durch ein Klima der Angst und des Misstrauens unterminiert. Die Medien ergötzten sich an den Opfern und ihren Angehörigen, und bald darauf an den ersten Bildern von Verdächtigen. Politiker zeigten sich betroffen und besorgt, ob und wie man die absolute Sicherheit der Bürger würde wiederherstellen können, und fluteten die Innenstadt mit Sicherheitspersonal. Nationale Schweigeminuten tauchten das Land in eine depressive Trauerstimmung, in der von dem trotzigen „Weiter so“ der ersten Stunden nur wenig übrig blieb. Beratungs- und Anlaufstellen für Terroropfer und Traumatisierte wurden eingerichtet, die Bewältigung der Ereignisse wurde zu einer professionellen Aufgabe für Politiker, Berater und Psychologen. Am 13. Juli schrieb Mick Hume angesichts der sich immer tiefer in die Köpfe der Menschen eingrabenden Kultur der Angst: „Es scheint, als ob manche Leute uns so lange wie möglich in den Tunneln der U-Bahn gefangen halten wollen.“ (3)

Zudem schossen wilde Spekulationen über mehrere hundert islamistische Schläfer, die in England auf ihren Weckruf warten, sowie über eine angebliche Zunahme antiislamischer Übergriffe ins Kraut, was zur weiteren Verunsicherung beitrug. Die erneuten Anschläge zwei Wochen später wirkten wie eine scheinbare Bestätigung dieser Horrorszenarien. Zum Glück kamen durch diese Anschläge weit weniger Menschen zu Schaden; sie waren aber, was das Verbreiten von Angst und Panik anbelangt, nicht minder erfolgreich.

Bei allem angebrachten Mitgefühl mit den Opfern und deren Angehörigen: Das allgegenwärtige staatlich verordnete Trauern sowie die ständige Betonung der Gefahr für Jedermann verstärken gerade jene gesellschaftlichen Trends – die Atomisierung, die Verzweiflung, die Hoffnungslosigkeit, das Gefühl der Ohnmacht sowie das wachsende Misstrauen –, die nicht nur dem Terror den Boden bereiten, sondern auch dafür sorgen, dass er einen so großen Einfluss auf die Gesellschaft hat. Es ist ein Teufelskreis: Je mehr eine Gesellschaft den Terror fürchtet und sich um die Terrorabwehr und das Thema Sicherheit herum organisiert, desto attraktiver wird sie als Terrorziel. Dass Terroranschläge einen so starken Einfluss auf unser Leben haben, hat nichts mit der Sprengkraft der Bomben zu tun. Ein Bombenanschlag in der Türkei oder auf Bali hat nicht deswegen auf unsere politische Kultur eine so große Macht, weil wir dort gerne unseren Urlaub verbringen. Es ist vielmehr die globale Kultur der Angst, die uns zusammenzucken lässt, wenn jemand behauptet, er gehöre zu einer bislang gänzlich unbekannten Al Qaida-Unterorganisation. Ob dies der Wahrheit entspricht oder die Bombe tatsächlich hochgeht, ist in einem solchen Klima nicht entscheidend. Das Uns-Angst-Machen übernehmen wir selbst.

Das Fatale an dieser Situation ist, dass diese Selbsteinschüchterung sich mittlerweile zu einem politischen Organisationsprinzip verfestigt hat. Nur wenige Tage nach den Londoner Anschlägen peitschte die EU-Kommission ein Gesetz zur elektronischen Überwachung von Mobiltelefonen und Internetverbindungen durch, gegen das vor den Anschlägen noch erheblicher Unmut geäußert wurde. Der bayerische Innenminister Günther Beckstein forderte, künftig Moscheen in Deutschland mit Kameras überwachen zu lassen. Der EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso brachte die Terrorbesessenheit der Politik auf den Punkt, als er kundtat, das Thema Sicherheit könnte die Basis für einen neuen europäischen Konsens werden und dabei helfen, Unstimmigkeiten bezüglich der Zukunft der Europäischen Union zu beseitigen. In Ermangelung überzeugender Perspektiven setzt die westliche Politik offensichtlich auf die Ängste der Bevölkerung und erklärt die Abwehr einer angeblich von außen drohenden Terrorgefahr zu ihrer politischen Zukunftsvision.

Keine Angst!
Dass in einer solchen Politik gerade die progressiven Aspekte des westlichen Lebens – individuelle Freiheiten, demokratische Diskussionskultur, Offenheit gegenüber Neuem und Fremdem sowie die Vision eines globalen zivilisierten Zusammenlebens – dem Primat der Terrorabwehr geopfert werden, können wir tagtäglich beobachten. Es ist an der Zeit, gerade diese Errungenschaften und Werte gegen die doppelte Bedrohung von Terroristen und Angstpolitikern zu verteidigen und uns der oktroyierten Kultur der Angst zu entziehen. Dies bedeutet auch, den Terrorismus als Bestandteil unseres Lebens zu verstehen und ihn an seinen wirklichen Wurzeln zu bekämpfen. Diese liegen nicht in fremden Welten, sondern in unserer eigenen.

 

Dieser Artikel erschien im September 2005  in Novo78

„Guter (Sicherheits-)Rat ist teuer“

Neigt sich nach dem Irak-Desaster die Zeit des Wundenleckens und des Suchens nach Verständigung innerhalb des Westens langsam ihrem Ende entgegen? Deutschlands außenpolitische Sticheleien deuten zumindest darauf hin.

Die Monate nach dem Ende des Irakkrieges waren geprägt von dem Versuch, die Bruchstellen innerhalb des Westens zu kitten. Die Bundesregierung bemühte sich um Annäherung an Washington, und auch die Bush-Regierung setzte viel daran, zerschlagenes Porzellan wegzukehren und den Vorwurf des Unilateralismus zu entkräften. In Europa rückte derweil die Wiederbelebung des europäischen Einigungsprozesses wieder auf die politische Tagesordnung: Das angestrengte Ringen um die EU-Verfassung sowie der Versuch, nach den Terroranschlägen von Madrid im März diesen Jahres europäische Geschlossenheit und Solidarität zur Schau zu stellen, waren Ausdruck dieses Bestrebens.

Betrachtet man jedoch die Entwicklungen der letzten Wochen, so scheint es, als verlöre der Impuls, Gräben zuzuschütten und Einigkeit zu demonstrieren, langsam wieder ein wenig an Gewicht. Die Asien-Reise von Bundesaußenminister Joschka Fischer im Juli geriet zu einer Werbekampagne im Ringen um Deutschlands Status als Weltmacht. Während bis vor kurzem in Berlin noch dem Streben nach einem ständigen EU-Sitz im UN-Sicherheitsrat Vorrang gegeben wurde, betont Fischer nun die Forderung nach einem deutschen Sitz. Auf seiner Reise ließ er keine Gelegenheit aus zu betonen, dass der Sicherheitsrat in seiner jetzigen Besetzung „nicht mehr die Realitäten des 21. Jahrhunderts, sondern die Welt von 1945“ widerspiegele.(1) Besonders viel Wert legte Fischer darauf, die positive Rolle Deutschlands, das in den letzten zwei Jahren als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat saß, herauszustellen: „Ich denke, wir haben gezeigt, welche Bedeutung unser Land im positiven Sinne hat.“(2) Washington erteilte Fischers Forderungen prompt eine klare Absage: „Wir hatten im Sicherheitsrat, seit Deutschland Mitglied ist, mehr Probleme als je zuvor“, ließ ein US-Diplomat verlautbaren.(3)

Auch die Reaktionen auf die politische und humanitäre Krise im Sudan bringen Unstimmigkeiten innerhalb des Westens zum Vorschein. Der Weltsicherheitsrat verständigte sich zwar darauf, dem nordafrikanischen Land Konsequenzen anzudrohen für den Fall, dass die meuchelnden arabischen Milizen nicht innerhalb von 30 Tagen entwaffnet würden. Tatsächlich aber hatten Mitglieder der Bundesregierung in den letzten Monaten den Ton gegenüber der sudanesischen Regierung erheblich zu verschärfen versucht und sich für ein umfassendes und sofortiges Waffenembargo sowie für die Einsetzung einer unabhängigen internationalen Untersuchungskommission ausgesprochen. Insbesondere Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul zeigte sich ob des Resolutionstextes „persönlich enttäuscht“. Auch Fischer kündigte nach der Verabschiedung der Resolution an, sehr genau darauf achten zu wollen, ob die sudanesische Regierung ihre gegenüber den Vereinten Nationen eingegangenen Verpflichtungen vollständig umsetze. „Sollte dies nicht der Fall sein, werden wir uns im Sicherheitsrat erneut mit Nachdruck für weiter gehende Schritte gegen die Verantwortlichen einsetzen“, so der deutsche Außenminister.(4)

Was ist von derlei Ankündigungen zu halten? Geht Berlin außenpolitisch wieder eigene Wege?Noch ist diese Frage nicht eindeutig zu beantworten. Auch von durchdachten, klar formulierten außenpolitischen Initiativen zu sprechen, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch verfrüht.

Klar ist indes: Der Bundesregierung steht wegen des schlechten Abschneidens bei den diesjährigen Wahlen, den miserablen Umfrageergebnissen und den noch anstehenden Urnengängen das Wasser bis zum Hals. Angesichts der innenpolitischen Malaise und des positiven Effektes, den die Profilierung gegenüber den amerikanischen Kriegsplänen im Irak vor der Bundestagswahl 2002 auf die Beliebtheit der Regierungskoalition hatte, ist es nicht auszuschließen, dass Schröder & Co. sich erneut weit aus dem außenpolitischen Fenster lehnen werden, um daheim Punkte zu machen. Das Desaster des Irakkrieges und die weltweite Kritik an der Bush-Regierung bieten für eine Profilierung Deutschlands als „Friedensmacht“ ausreichend Möglichkeiten. Fischers Stimmenfang in Asien wirkt vor diesem Hintergrund wie ein direkt auf die Innenpolitik abzielender politischer Stunt.

Klar scheint auch zu sein, dass die Vision einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union (GASP) als immer unrealistischer bewertet wird und sich die Bundesregierung an diese Zielsetzung nicht mehr unmittelbar gebunden fühlt. Der außenpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion Ludger Vollmer ließ an dieser Einschätzung keinen Zweifel: Die Chancen für einen EU-Sitz im Sicherheitsrat seien „gleich Null“, deshalb sei es nun „an der Zeit, über einen deutschen Sitz zu reden“. Auch für seinen sozialdemokratischen Amtskollegen Gernot Erler ist ein europäischer Sitz „weiter weg denn je“.(5)Schröders Ankündigung, nunmehr „finster entschlossen“(6) für einen deutschen Ratssitz einzutreten, brachte ihm im Europaparlament herbe Kritik, jedoch in der deutschen politischen Landschaft breite Zustimmung ein.

Nicht zuletzt wird offensichtlich, dass die Bundesregierung bemüht ist, sich als neutralen Schrittmacher der notwendigen UN-Reformen darzustellen. Nicht ungeschickt verbindet sie dieses scheinbar selbstlose Reformstreben mit dem Verweis auf die „Erfolge“ der eigenen Ratsmitgliedschaft, um sich als „natürlicher Kandidat“ für einen erweiterten Sicherheitsrat zu präsentieren. Ihre Ankündigung, dieses notfalls auch „in einer Kampfabstimmung“(7) in den Vereinten Nationen durchsetzen zu wollen, ist jedoch wohl eher eine an das eigene Wahlvolk als an Washington gerichtete Botschaft. Eine solche Initiative wäre, wenn überhaupt, erst im Laufe des Jahres 2005 möglich – mithin zu einer Zeit, in der in Berlin alle Zeichen auf Wahlkampf stehen. Nicht auszuschließen also, dass der während der Irakkrise zur Schau gestellte „Anti-Interventionismus“, auf den die deutsche Öffentlichkeit so trefflich ansprang, nun durch eine neue, nicht minder taktisch motivierte Ausrichtung abgelöst wird.

 

Anmerkungen

(1) „Fischer wirbt für deutschen Sicherheitsratssitz“, Handelsblatt, 4.7.04.
(2) „Fischer rechnet mit ständigem Sitz im Sicherheitsrat“, Financial Times Deutschland, 17.6.04.
(3) „USA durchkreuzen deutsche Uno-Pläne“, Financial Times Deutschland, 16.7.04.
(4) „Bundesregierung begrüßt Sudan-Resolution“, Netzzeitung, 30.7.04.
(5) „Schröder fordert Sitz im Sicherheitsrat“, Netzzeitung, 19.3.04.
(6) „Finster entschlossen: Berlin will ständigen Sitz“, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11.5.04.
(7) ebd.

Erschienen in Novo72, September 2004.

„Guter (Sicherheits-)Rat ist teuer“

Neigt sich nach dem Irak-Desaster die Zeit des Wundenleckens und des Suchens nach Verständigung innerhalb des Westens langsam ihrem Ende entgegen? Deutschlands außenpolitische Sticheleien deuten zumindest darauf hin.

(Erschienen in Novo72, September 2004).

Die Monate nach dem Ende des Irakkrieges waren geprägt von dem Versuch, die Bruchstellen innerhalb des Westens zu kitten. Die Bundesregierung bemühte sich um Annäherung an Washington, und auch die Bush-Regierung setzte viel daran, zerschlagenes Porzellan wegzukehren und den Vorwurf des Unilateralismus zu entkräften. In Europa rückte derweil die Wiederbelebung des europäischen Einigungsprozesses wieder auf die politische Tagesordnung: Das angestrengte Ringen um die EU-Verfassung sowie der Versuch, nach den Terroranschlägen von Madrid im März diesen Jahres europäische Geschlossenheit und Solidarität zur Schau zu stellen, waren Ausdruck dieses Bestrebens.

 

Betrachtet man jedoch die Entwicklungen der letzten Wochen, so scheint es, als verlöre der Impuls, Gräben zuzuschütten und Einigkeit zu demonstrieren, langsam wieder ein wenig an Gewicht. Die Asien-Reise von Bundesaußenminister Joschka Fischer im Juli geriet zu einer Werbekampagne im Ringen um Deutschlands Status als Weltmacht. Während bis vor kurzem in Berlin noch dem Streben nach einem ständigen EU-Sitz im UN-Sicherheitsrat Vorrang gegeben wurde, betont Fischer nun die Forderung nach einem deutschen Sitz. Auf seiner Reise ließ er keine Gelegenheit aus zu betonen, dass der Sicherheitsrat in seiner jetzigen Besetzung „nicht mehr die Realitäten des 21. Jahrhunderts, sondern die Welt von 1945“ widerspiegele. (1) Besonders viel Wert legte Fischer darauf, die positive Rolle Deutschlands, das in den letzten zwei Jahren als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat saß, herauszustellen: „Ich denke, wir haben gezeigt, welche Bedeutung unser Land im positiven Sinne hat.“ (2) Washington erteilte Fischers Forderungen prompt eine klare Absage: „Wir hatten im Sicherheitsrat, seit Deutschland Mitglied ist, mehr Probleme als je zuvor“, ließ ein US-Diplomat verlautbaren. (3)

 

Auch die Reaktionen auf die politische und humanitäre Krise im Sudan bringen Unstimmigkeiten innerhalb des Westens zum Vorschein. Der Weltsicherheitsrat verständigte sich zwar darauf, dem nordafrikanischen Land Konsequenzen anzudrohen für den Fall, dass die meuchelnden arabischen Milizen nicht innerhalb von 30 Tagen entwaffnet würden. Tatsächlich aber hatten Mitglieder der Bundesregierung in den letzten Monaten den Ton gegenüber der sudanesischen Regierung erheblich zu verschärfen versucht und sich für ein umfassendes und sofortiges Waffenembargo sowie für die Einsetzung einer unabhängigen internationalen Untersuchungskommission ausgesprochen. Insbesondere Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul zeigte sich ob des Resolutionstextes „persönlich enttäuscht“. Auch Fischer kündigte nach der Verabschiedung der Resolution an, sehr genau darauf achten zu wollen, ob die sudanesische Regierung ihre gegenüber den Vereinten Nationen eingegangenen Verpflichtungen vollständig umsetze. „Sollte dies nicht der Fall sein, werden wir uns im Sicherheitsrat erneut mit Nachdruck für weiter gehende Schritte gegen die Verantwortlichen einsetzen“, so der deutsche Außenminister. (4)

 

Was ist von derlei Ankündigungen zu halten? Geht Berlin außenpolitisch wieder eigene Wege?Noch ist diese Frage nicht eindeutig zu beantworten. Auch von durchdachten, klar formulierten außenpolitischen Initiativen zu sprechen, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch verfrüht.

 

Klar ist indes: Der Bundesregierung steht wegen des schlechten Abschneidens bei den diesjährigen Wahlen, den miserablen Umfrageergebnissen und den noch anstehenden Urnengängen das Wasser bis zum Hals. Angesichts der innenpolitischen Malaise und des positiven Effektes, den die Profilierung gegenüber den amerikanischen Kriegsplänen im Irak vor der Bundestagswahl 2002 auf die Beliebtheit der Regierungskoalition hatte, ist es nicht auszuschließen, dass Schröder & Co. sich erneut weit aus dem außenpolitischen Fenster lehnen werden, um daheim Punkte zu machen. Das Desaster des Irakkrieges und die weltweite Kritik an der Bush-Regierung bieten für eine Profilierung Deutschlands als „Friedensmacht“ ausreichend Möglichkeiten. Fischers Stimmenfang in Asien wirkt vor diesem Hintergrund wie ein direkt auf die Innenpolitik abzielender politischer Stunt.

 

Klar scheint auch zu sein, dass die Vision einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union (GASP) als immer unrealistischer bewertet wird und sich die Bundesregierung an diese Zielsetzung nicht mehr unmittelbar gebunden fühlt. Der außenpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion Ludger Vollmer ließ an dieser Einschätzung keinen Zweifel: Die Chancen für einen EU-Sitz im Sicherheitsrat seien „gleich Null“, deshalb sei es nun „an der Zeit, über einen deutschen Sitz zu reden“. Auch für seinen sozialdemokratischen Amtskollegen Gernot Erler ist ein europäischer Sitz „weiter weg denn je“. (5)Schröders Ankündigung, nunmehr „finster entschlossen“ (6) für einen deutschen Ratssitz einzutreten, brachte ihm im Europaparlament herbe Kritik, jedoch in der deutschen politischen Landschaft breite Zustimmung ein.

 

Nicht zuletzt wird offensichtlich, dass die Bundesregierung bemüht ist, sich als neutralen Schrittmacher der notwendigen UN-Reformen darzustellen. Nicht ungeschickt verbindet sie dieses scheinbar selbstlose Reformstreben mit dem Verweis auf die „Erfolge“ der eigenen Ratsmitgliedschaft, um sich als „natürlicher Kandidat“ für einen erweiterten Sicherheitsrat zu präsentieren. Ihre Ankündigung, dieses notfalls auch „in einer Kampfabstimmung“ (7) in den Vereinten Nationen durchsetzen zu wollen, ist jedoch wohl eher eine an das eigene Wahlvolk als an Washington gerichtete Botschaft. Eine solche Initiative wäre, wenn überhaupt, erst im Laufe des Jahres 2005 möglich – mithin zu einer Zeit, in der in Berlin alle Zeichen auf Wahlkampf stehen. Nicht auszuschließen also, dass der während der Irakkrise zur Schau gestellte „Anti-Interventionismus“, auf den die deutsche Öffentlichkeit so trefflich ansprang, nun durch eine neue, nicht minder taktisch motivierte Ausrichtung abgelöst wird.

 

Anmerkungen

(1) „Fischer wirbt für deutschen Sicherheitsratssitz“, Handelsblatt, 4.7.04.

(2) „Fischer rechnet mit ständigem Sitz im Sicherheitsrat“, Financial Times Deutschland, 17.6.04.

(3) „USA durchkreuzen deutsche Uno-Pläne“, Financial Times Deutschland, 16.7.04.

(4) „Bundesregierung begrüßt Sudan-Resolution“, Netzzeitung, 30.7.04.

(5) „Schröder fordert Sitz im Sicherheitsrat“, Netzzeitung, 19.3.04.

(6) „Finster entschlossen: Berlin will ständigen Sitz“, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11.5.04.

(7) ebd.

 

 

Besatzungsmacht wider Willen?

„Seit Beginn der 90er-Jahre werden – mehr aus Ratlosigkeit denn aus Überzeugung – internationale Protektorate in Krisenregionen errichtet. Im Irak nimmt die Verunsicherung der Besatzer neue Formen an.“

Der Artikel ist in Novo71 (Juli/August 2004) erschienen.

Matthias Heitmann