Sind Schlepperbanden das Problem? Keineswegs!

Eine Überfahrt von Libyen über das Mittelmeer nach Italien in einem seeuntüchtigen und überfüllten Flüchtlingsboot kostet 1000 Euro, ein Flug von Äthiopien oder Ägypten in die EU weniger als die Hälfte. Warum also nehmen Flüchtlinge nicht den sicheren Flieger nach Europa?

Die Antwort ist ganz einfach: Weil die EU genau das nicht möchte – aller Krokodilstränen angesichts der an europäischen Badestränden angeschwemmten Flüchtlingsleichen zum Trotz. Dieselben Politiker haben vor Jahren die EU-Direktive 2001/51/EC erlassen. Und die besagt Folgendes:

(1) Um die illegale Einwanderung wirksamer zu bekämpfen, ist es wichtig, dass alle Mitgliedstaaten einen Regelungsrahmen über die Verpflichtungen von Beförderungsunternehmen für ausländische Staatsangehörige in das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten besitzen.

(2) Die Anwendung dieser Richtlinie erfolgt unbeachtet der Verpflichtungen der Genfer Konvention über die Rechtsstellung der Flüchtlinge.

Damit lagert die europäische die Politik also die Feststellung, ob ein Flüchtling ein Flüchtling ist oder nicht, an die Fluggesellschaften aus. Sollten diese falsch entscheiden, müssen sie laut Gesetz für den Rücktransport und alle Kosten aufkommen. Daher verlangen sie von allen Ticketbesitzern vor dem Boarding ein gültiges Visum, obwohl das eigentlich nicht ihre Aufgabe ist. Ohne ein solches Visum bleiben den Menschen nur die Boote der Schlepper.

Nun stellt sich die Frage: Schafft man nicht damit erst die Voraussetzungen, in denen Schlepperbanden ihrem Geschäft nachgehen können? Macht man es sich nicht ein bisschen zu leicht, einfach diese Banden als das Hauptproblem ins Visier zu nehmen? Und bietet man damit den eigentlich Verantwortlichen nicht die Möglichkeit, sich selbst als Flüchtlingsretter aufzuspielen?