30 Jahre Mauerfall: Vereint, aber uneins

Graffiti, Berliner Mauer, Mauer, Trabi

Deutschland ist geteilt, aber anders, als viele denken. Während die politische Klasse den Jahrestag des Mauerfalls feiert, haben viele Menschen im Osten wie im Westen genug von diesen Ritualen. Tatsächlich sind sich Ost- und Westdeutsche in vielen entscheidenden Punkten sehr ähnlich. Es täte dem Land gut, wenn wir mehr Unterschiede zulassen und uns nicht mehr gegeneinander ausspielen lassen würden.

Am Abend des 9. November 1989 saß ich als 18-Jähriger mit meinen Eltern, zwei gebürtige (West-) Berliner, vor dem Fernseher. Während die beiden freudig und hektisch mit der Berliner Verwandtschaft telefonierten, erschienen mir die Bilder von den offenen Grenzübergängen unwirklich und auch bedrohlich. Ich fühlte mich damals der traditionell linken Frankfurter Antifa-Szene zugehörig und teilte deren Ängste bzgl. des Aufkommens von Nationalismus und der vermeintlichen Wiederkehr des Faschismus. Nur wenige Monate zuvor hatte die Partei „Die Republikaner (REP)“ erste Achtungserfolge bei Wahlen erzielt. Der Ruf nach Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten verstärkten bei mir diese Ängste. Klar war mir aber schon damals: Auslöser für diese Befürchtungen war der Mauerfall nicht. Die Gefahren von Nationalismus und Rassismus gab es im Westen, lange bevor die Mauer fiel.

Die Wiedervereinigung als eine „Aktion Sorgenkind Ost“
Die aktuelle Diskussion über die friedliche Revolution in der DDR und den Mauerfall vor 30 Jahren offenbart eine zwiespältige Sichtweise auf die damaligen Ereignisse. Einerseits werden die ostdeutschen Bürger gebetsmühlenartig für ihre Freiheitsliebe und ihren Mut gelobt, mit dem sie gegen das Regime auf die Straßen gegangen sind und so das Ende der DDR aktiv eingeleitet haben. Andererseits scheint es, als ob mit der Vereinigung der beiden deutschen Staaten nicht nur die alte DDR, sondern vor allen Dingen die schöne heile Welt der alten Bundesrepublik untergegangen sei. Mehr noch: Schon bald nach der Wiedervereinigung setzte sich die Sichtweise durch, dass die Probleme in Deutschland hauptsächlich mit den ostdeutschen Altlasten zu erklären seien. Rassismus wurde spätestens seit den Übergriffen auf ostdeutsche Asylbewerberwohnheime 1992 von vielen ebenso als ein „Ost-Problem“ behandelt wie der Niedergang der ostdeutschen Industrie und die anschwellende Arbeitslosigkeit in „Neufünfland“.

Die Problemanalyse war einfach und eindeutig: „Der Osten“ belastet Wirtschaft und politische Kultur, und schuld daran ist das Fehlen von wirtschaftlicher Effizienz und demokratischer Grundbildung sowie das Aufbrechen lange unterdrückter und daher unbewältigter Ressentiments der „Ossis“. Dem stand die ostdeutsche Lesart gegenüber: Die arroganten und kapitalistisch-gierigen „Wessis“ würden den Osten ausplündern und sich nicht nur das Tafelsilber einverleiben, sondern auch die ostdeutsche Identität auslöschen. Keine zwei Jahre nach der staatlichen Wiedervereinigung war die deutsche Teilung präsenter denn je. Spätestens mit den Eier- und Tomatenwürfen auf den damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl in Halle 1991 war klar: Trotz aller Freude über den Untergang des Ostberliner Regimes war die Gesellschaft weit davon entfernt, einen aggressiven und politisch gefestigten Nationalismus zu entwickeln. Zwar bedienten sich in der Folge Protestgruppierungen immer wieder nationaler und auch NS-Symbole, dies aber nicht aufgrund einer in der Gesellschaft tief verankerten nationalistischen Agenda, sondern vor allen Dingen wegen ihrer provokativen Dimension.

Gesamtdeutscher Aufstand der Entfremdeten
In den folgenden Jahren entwickelten sich unterschiedliche Konstellationen, die alle auf ihre Art die Zerrissenheit der deutschen Gesellschaft ausdrückten. Den Versuchen, eine regelrechte „Ost-Partei“ zu entwickeln, folgten die Bemühungen der sich mehrmals häutenden SED-Nachfolgepartei PSD-Linkspartei-Die Linke, sich als Anwältin der Ostdeutschen zu positionieren. Das Problem dabei: Das im Osten stark ausgeprägte Gefühl der Benachteiligung wurde gerade von der Partei politisch besetzt, die das größte Interesse daran hatte, eben diese Opferhaltung zu stärken und so die Schrecken der (eigenen) Vergangenheit in den Hintergrund zu drängen. Es war jedoch nur eine Frage der Zeit, bis sich die Opferrolle in eine weniger duldsam-passive Haltung verändern und letztlich einer offener den Mainstream provozierenden und aggressiven weichen würde. Es fehlte nur noch das passende Gefäß, um diese Stimmungen aufzufangen. Alten offen rechtsradikalen Formationen gelang dies nie langfristig und flächendeckend. Sie schafften es aufgrund ihrer extremen Positionierung, aber auch wegen ihrer westdeutschen Herkunft nicht, bis in die Mitte der ostdeutschen Gesellschaft hinein Fuß zu fassen. Eine neue Formation musste her. In die Lücke stieß als neue Partei die „Alternative für Deutschland“ (AfD).

Tatsächlich gelang es dieser Partei, von Beginn an mehr zu sein als eine Ostpartei. Sie kann auch im Westen von der zunehmenden Entfremdung der Menschen von der Politik der alten Parteien sowie von verbreiteten Zukunftsängsten profitieren. Sie kokettiert mit einer Mischung aus Anti-Establishment-Inszenierung einerseits und der selbst zugewiesenen Funktion als Bewahrerin des deutschen Traditionsguts andererseits. Diesem Ensemble fügt sie eine ordentliche Brise Opferbewusstsein hinzu. So ist die Partei auch in Westdeutschland für viele Menschen wählbar. Dass das von ihr kanalisierte Gefühl der Entfremdung sich immer wieder gerade auch in der Ablehnung von „Fremden“ ausdrückt, sollte nicht verwundern; die Sympathie vieler Menschen für die AfD aber auf das fremdenfeindliche Motiv zu reduzieren, wäre eine Fehleinschätzung.

Wahlen allein machen keine Demokratie
Tatsächlich zeigt die bundesweite Präsenz der AfD in den Parlamenten, dass die Abkehr der Menschen von den alten parteipolitischen Konstrukten eine durchaus gesamtdeutsche Entwicklung ist. Ebenso wie die alten West-Parteien, so passen auch die alten westdeutschen Krisenerklärungsrituale nicht mehr in die Zeit: Während die Sklerose der politischen Legitimation jahrelang als Folge der Wahlabstinenz der Menschen bis zu einem gewissen Grade wegdiskutiert werden konnte, da die politischen Abläufe davon unbehelligt blieben, so sitzt mit der AfD nunmehr die parteigewordene Ablehnung des Status quo als stärkste Oppositionsfraktion im Bundestag. Von dieser Formation zu erwarten, dass sie tatsächlich fortschrittliche Alternativen entwickeln könnte, ist nicht realistisch. Ihre Funktion ist eine andere: Die Wahlerfolge der Deutschalternativen zeigen zum einen, dass „Wählengehen“ und „Wählendürfen“ allein nicht ausreicht, um eine funktionierende demokratische Debattenkultur zu entwickeln. Und zum anderen wird deutlich, dass die tatsächliche Teilung der deutschen Gesellschaft nicht die zwischen Ost und West ist, sondern die zwischen der Wahlbevölkerung und ihrer politischen Repräsentanten.

Die gezüchtete Spaltung überwinden
Das Paradoxe an dieser Entwicklung ist: Sie erinnert an die politische Stimmung, die Ende der 1980er Jahre vorherrschte, also vor dem Mauerfall. Die damalige Regierung Kohl schien abgewirtschaftet zu haben, die Menschen suchten nach Alternativen und fanden sie entweder links bei den Grünen oder eben rechts bei Organisationen wie den REPs, DVU, NPD etc. Die Wiedervereinigung sorgte für eine kurzzeitige Wiederbelebung der politischen Kultur, bevor dann aber schon 1992 „Politikverdrossenheit“ zum Unwort des Jahres gewählt und mehr und mehr zum Normalfall wurde. Diese Entwicklung konnte nun aber mit den Belastungen durch die Wiedervereinigung „wegerklärt“ werden: Ähnlich, wie man zu Zeiten des Kalten Krieges im Westen versuchte, Systemkritiker mit dem Verweis auf die Zustände im Osten mundtot zu machen, so muss auch nun der Osten wieder dafür herhalten, Kritik an den Zuständen abzuwehren. Anders formuliert: Die fortgesetzte und sich sogar vertiefende Teilung der Gesellschaft in Ost und West macht es möglich, die Kluft zwischen Politik und Bevölkerung in den Hintergrund zu rücken und so den gesamtdeutschen Staat am Laufen zu halten.

Wenn heute die Abgehobenheit und Regungslosigkeit der Berliner Politik mit der späten DDR verglichen und teilweise sogar als „DDR 2.0“ bezeichnet wird, so geht dies an der eigentlichen Problemlage vorbei. Die elitäre Deformation der deutschen Demokratie ist viel älter als das vereinigte Deutschland. Wenn wir demokratische Veränderungen erreichen wollen, sollten wir aufhören, uns weiterhin den Berliner Bären von den angeblich undemokratischen und von der Freiheit überforderten Dunkeldeutschen im Osten aufbinden zu lassen, die unsere so schöne und freie bundesrepublikanische Kultur zersetzen. Im Umgang mit den Ostdeutschen, die sich gegen den Mainstream auflehnen, zeigt sich die freiheits- und demokratiefeindliche Fratze der alten Bundesrepublik. Wir brauchen gar nicht gleich sein, und wir müssen uns auch nicht in allem einig sein, um uns als Bestandteile der gesamtdeutschen Gesellschaft zu sehen. Gerade in unserer Verschiedenheit sollten wir gemeinsam unsere Freiheiten verteidigen und so die Demokratie mit neuem Leben füllen.

 

Dieser Artikel ist in leicht veränderter Fassung am 9. 11.2019 in meiner Kolumne „Schöne Aussicht“ auf Cicero Online erschienen.
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